Bundesgericht
Loading your saved state.
Ein oberstes Gericht auf der Ebene eines Bundesstaates, wie zum Beispiel in Deutschland, der Schweiz oder den USA. Es ist für die Rechtsprechung in seinem Zuständigkeitsbereich auf nationaler Ebene verantwortlich.
Das Bundesgericht hat das Urteil der niedrigeren Instanz aufgehoben und zur Neuverhandlung zurückverwiesen.
Das Wort besteht aus „Bundes-“ (von „der Bund“, die Föderation) und „das Gericht“. Es bezeichnet also ein Gericht auf der nationalen Ebene eines Bundesstaates.
Die Entscheidung des Bundesgerichts ist endgültig.
In der Schweiz ist „das Bundesgericht“ der offizielle Name des obersten Gerichts. In Deutschland ist es ein allgemeiner Begriff für verschiedene Gerichte auf Bundesebene, wie z.B. den Bundesgerichtshof oder das Bundesverfassungsgericht.
Das Schweizer Bundesgericht hat seinen Sitz in Lausanne.
Häufige Formulierungen sind „vor das Bundesgericht ziehen“ oder „sich an das Bundesgericht wenden“, was bedeutet, einen Fall an die höchste Instanz zu bringen. Ein Gericht kann ein Urteil „bestätigen“ oder „aufheben“.
Das Unternehmen will mit seinem Fall bis vor das Bundesgericht ziehen.
„das Verfassungsgericht“ und „das Bundesgericht“ bezeichnen beide wichtige Gerichte auf hoher Ebene. Der wichtigste Unterschied liegt in der Aufgabe. Ein Verfassungsgericht prüft, ob Gesetze oder staatliche Entscheidungen zur Verfassung passen. Ein Bundesgericht ist ein oberstes Gericht auf nationaler Ebene, aber es muss nicht immer speziell über Verfassungsfragen entscheiden. Die Wörter können verwirren, weil beide offiziell und staatlich klingen. Wenn es um die Verfassung geht, passt „Verfassungsgericht“ genauer. Wenn allgemein ein oberstes Gericht des Bundes gemeint ist, ist „Bundesgericht“ natürlicher.
Nach dem langen Streit entscheidet nun das Bundesgericht über den Fall.
Das Verfassungsgericht prüft, ob das neue Gesetz erlaubt ist.