Rechtsstaatlichkeit
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Das Prinzip, dass der Staat und seine Organe an das geltende Recht gebunden sind und nicht willkürlich handeln dürfen. Es garantiert den Bürgern Rechtssicherheit und schützt ihre Grundrechte.
Die Unabhängigkeit der Gerichte ist eine wesentliche Säule der Rechtsstaatlichkeit.
Das Wort ist aus „Recht“, „Staat“, der Endung „-lich“ und der Endung „-keit“ aufgebaut. Es beschreibt die Eigenschaft (-keit) eines Staates, rechtlich (-lich) zu sein, also auf dem Recht zu basieren.
Die Achtung der Menschenrechte ist ein Fundament der Rechtsstaatlichkeit.
„Rechtsstaatlichkeit“ wird oft mit Verben verwendet, die ihren Schutz oder ihre Gefährdung ausdrücken. Typische Verben sind „wahren“, „garantieren“, „schützen“, „achten“ oder auch „untergraben“ und „gefährden“.
Viele Organisationen arbeiten daran, die Rechtsstaatlichkeit in der Welt zu wahren.
Dies ist ein zentraler Begriff in der Politik, im Journalismus und in der Rechtswissenschaft. In alltäglichen Gesprächen wird er selten verwendet.
In der politischen Debatte ging es um die Sicherung der Rechtsstaatlichkeit.
„Rechtsstaat“ und „Rechtsstaatlichkeit“ gehören eng zusammen, meinen aber nicht genau dasselbe. Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der nach festen Gesetzen handelt und die Bürger vor Willkür schützt. Rechtsstaatlichkeit ist das Prinzip dahinter: Der Staat muss sich an das Recht halten. Lernende können die Wörter verwechseln, weil beide in politischen und juristischen Texten oft zusammen vorkommen. Praktisch gesagt: „Rechtsstaat“ meint eher das Land oder System, „Rechtsstaatlichkeit“ meint die Regel oder Qualität dieses Systems.
Für eine Demokratie ist Rechtsstaatlichkeit besonders wichtig.
Der Rechtsstaat schützt die Bürger vor willkürlichen Entscheidungen.