Rechtsstaatlichkeit
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Das Prinzip, dass der Staat und seine Organe an das geltende Recht gebunden sind und nicht willkürlich handeln dürfen. Es garantiert den Bürgern Rechtssicherheit und schützt ihre Grundrechte.
Die Unabhängigkeit der Gerichte ist eine wesentliche Säule der Rechtsstaatlichkeit.
Das Wort ist aus „Recht“, „Staat“, der Endung „-lich“ und der Endung „-keit“ aufgebaut. Es beschreibt die Eigenschaft (-keit) eines Staates, rechtlich (-lich) zu sein, also auf dem Recht zu basieren.
Die Achtung der Menschenrechte ist ein Fundament der Rechtsstaatlichkeit.
„Rechtsstaatlichkeit“ wird oft mit Verben verwendet, die ihren Schutz oder ihre Gefährdung ausdrücken. Typische Verben sind „wahren“, „garantieren“, „schützen“, „achten“ oder auch „untergraben“ und „gefährden“.
Viele Organisationen arbeiten daran, die Rechtsstaatlichkeit in der Welt zu wahren.
Dies ist ein zentraler Begriff in der Politik, im Journalismus und in der Rechtswissenschaft. In alltäglichen Gesprächen wird er selten verwendet.
In der politischen Debatte ging es um die Sicherung der Rechtsstaatlichkeit.
Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit gehören zu einem verlässlichen Staat, bezeichnen aber verschiedene Schwerpunkte. Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass der Staat an das Recht gebunden ist und nicht willkürlich handelt; Rechtssicherheit betont klare, beständige und vorhersehbare Regeln. Geht es um staatliche Grenzen, passt Rechtsstaatlichkeit, bei verlässlichen Regeln Rechtssicherheit.
Die Rechtsstaatlichkeit verlangt, dass die Behörde ihre Entscheidung nach dem geltenden Recht trifft.
Klare und beständige Gesetze schaffen Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen.
