Volksbegehren
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Ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem Bürger durch das Sammeln einer bestimmten Anzahl von Unterschriften eine Abstimmung (einen Volksentscheid) über einen Gesetzesentwurf erzwingen können.
Mit einem Volksbegehren soll erreicht werden, dass die Studiengebühren wieder abgeschafft werden.
Das Wort ist aus „Volk“ (die Leute, die Bürger) und „Begehren“ (ein starker Wunsch oder eine Forderung) zusammengesetzt. Es beschreibt also wörtlich eine „Forderung des Volkes“.
Das Begehren der Bürger nach mehr Grünflächen wurde erhört.
Im politischen Kontext wird ein Volksbegehren typischerweise „gestartet“, „initiiert“, „unterstützt“ oder „unterschrieben“. Diese Verben beschreiben die verschiedenen Phasen des Prozesses.
Eine Bürgerinitiative hat ein Volksbegehren für bessere Radwege gestartet.
Ein Volksbegehren ist der erste Schritt in einem Verfahren der direkten Demokratie. Ist es erfolgreich, folgt meist der zweite Schritt: der „Volksentscheid“, bei dem alle Bürger über das Gesetz abstimmen.
Das erfolgreiche Volksbegehren führte zu einem Volksentscheid über das Rauchverbot.
„die Petition“ und „das Volksbegehren“ haben beide mit Unterschriften und politischen Forderungen zu tun. Eine Petition ist eine schriftliche Bitte oder Forderung an eine Behörde, ein Parlament oder eine andere öffentliche Stelle. Sie kann ein Anliegen unterstützen, führt aber nicht automatisch zu einer Abstimmung. Ein Volksbegehren ist ein fester Schritt in der direkten Demokratie. Wenn genug Bürger unterschreiben, kann dadurch ein Volksentscheid über einen Gesetzesentwurf erreicht werden. Lernende können die Wörter verwechseln, weil bei beiden Unterschriften gesammelt werden. Praktisch gilt: Eine Petition bittet oder fordert; ein Volksbegehren ist ein rechtlich geregeltes politisches Verfahren.
Das Volksbegehren soll erreichen, dass die Bürger über das neue Gesetz abstimmen können.
Viele Eltern unterschreiben eine Petition für einen sicheren Schulweg.