Verfassungsbeschwerde
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Ein Rechtsmittel, mit dem eine Person vor dem Bundesverfassungsgericht rügen kann, durch die öffentliche Gewalt in einem ihrer Grundrechte verletzt worden zu sein. Sie ist in der Regel erst nach Erschöpfung des normalen Rechtswegs zulässig.
Nachdem alle anderen Instanzen seine Klage abgewiesen hatten, legte er Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.
Das Wort ist aus drei Teilen zusammengesetzt: „Verfassung“ (Konstitution), dem Fugen-„s“ und „Beschwerde“ (Klage, Reklamation). Es bedeutet also wörtlich eine „Beschwerde bezüglich der Verfassung“.
Eine Verfassungsbeschwerde ist ein wichtiges Instrument des Rechtsstaats.
Im juristischen Kontext wird eine Verfassungsbeschwerde typischerweise mit dem Verb „einlegen“ oder „einreichen“ verwendet. Das Gericht kann sie dann „zurückweisen“ oder ihr „stattgeben“.
Die Bürgerinitiative hat angekündigt, Verfassungsbeschwerde einzulegen.
Dieses Wort gehört in den Fachbereich Recht und Politik. Es bezieht sich spezifisch auf das Bundesverfassungsgericht in Deutschland, das seinen Sitz in Karlsruhe hat.
Die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde sind statistisch gesehen gering.
Die Berufung und die Verfassungsbeschwerde sind Rechtsmittel, mit denen man sich gegen eine gerichtliche Entscheidung wenden kann. Die Berufung führt grundsätzlich zum nächsthöheren Gericht und kann den normalen Rechtsweg fortsetzen; die Verfassungsbeschwerde richtet sich wegen einer möglichen Grundrechtsverletzung an das Bundesverfassungsgericht und ist meist erst danach möglich.
Nach dem erfolglosen Rechtsweg erhob die Klägerin Verfassungsbeschwerde wegen einer möglichen Grundrechtsverletzung.
Nach dem erstinstanzlichen Urteil legte die Klägerin Berufung beim nächsthöheren Gericht ein.
