Verfassungsbeschwerde
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Ein Rechtsmittel, mit dem eine Person vor dem Bundesverfassungsgericht rügen kann, durch die öffentliche Gewalt in einem ihrer Grundrechte verletzt worden zu sein. Sie ist in der Regel erst nach Erschöpfung des normalen Rechtswegs zulässig.
Nachdem alle anderen Instanzen seine Klage abgewiesen hatten, legte er Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.
Das Wort ist aus drei Teilen zusammengesetzt: „Verfassung“ (Konstitution), dem Fugen-„s“ und „Beschwerde“ (Klage, Reklamation). Es bedeutet also wörtlich eine „Beschwerde bezüglich der Verfassung“.
Eine Verfassungsbeschwerde ist ein wichtiges Instrument des Rechtsstaats.
Im juristischen Kontext wird eine Verfassungsbeschwerde typischerweise mit dem Verb „einlegen“ oder „einreichen“ verwendet. Das Gericht kann sie dann „zurückweisen“ oder ihr „stattgeben“.
Die Bürgerinitiative hat angekündigt, Verfassungsbeschwerde einzulegen.
Dieses Wort gehört in den Fachbereich Recht und Politik. Es bezieht sich spezifisch auf das Bundesverfassungsgericht in Deutschland, das seinen Sitz in Karlsruhe hat.
Die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde sind statistisch gesehen gering.
„Klage“ und „Verfassungsbeschwerde“ können beide rechtliche Schritte sein, aber sie sind nicht dasselbe. „Klage“ ist ein allgemeinerer Begriff für ein Verfahren vor Gericht, mit dem jemand einen Anspruch durchsetzen will. „Verfassungsbeschwerde“ ist ein sehr spezielles Rechtsmittel vor dem Bundesverfassungsgericht. Dabei geht es darum, dass jemand eine Verletzung seiner Grundrechte durch staatliches Handeln rügt. Verwechseln kann man die Wörter, weil beide nach Gericht und Recht klingen. Für normale Streitfälle sagt man meist „Klage“; „Verfassungsbeschwerde“ passt nur in besonderen Fällen mit Grundrechten.
Nach dem letzten Urteil legt sie Verfassungsbeschwerde ein.
Selma prüft mit ihrem Anwalt, ob eine Klage gegen den Veranstalter möglich ist.